Update 25.01.2021 - LEA Statements in der Presse
Update 25.01.2021 - Infos der BSB - u. a. zur Gebührenerstattung - separater LEA Beitrag
Update 21.01.2021 - PM Sozialbehörde und Schreiben der Sozialbehörde an die Eltern

Der Hamburger Senat hat gestern nach einer Sondersitzung mitgeteilt, wie die Umsetzung der MPK-Beschlüsse für Hamburg erfolgen sollen.

Die Hamburger Corona-Eindämmungsverordnung wird entsprechend überarbeitet und veröffentlicht, sobald die fachliche Abstimmung zwischen den Behörden und die erforderliche Rechtsprüfung abgeschlossen sind. Die einzelnen Punkte - u. a. Kita und Schule:

 

Maskenpflicht
Tragen medizinischer Masken in Bussen und Bahnen, beim Einkaufen, bei Gottesdiensten, bei Amtsgängen zu Behörden und bei Gesundheitsbehandlungen.
Einfache Alltags- bzw. Stoffmasken (Mund-Nasen-Bedeckung) sind zukünftig in den genannten Bereichen nicht mehr gestattet.

Kontaktbeschränkung
Alle nicht zwingend notwendigen Kontakte sollen unterbleiben.
Kontaktregelung +1 für private Zusammenkünfte bleibt bestehen.

Home-Office
Bund hat eine "Home-Office"-Verordnung beschlossen.
In den Betrieben vor Ort gelten strengere Arbeitsschutzregelungen.
Die Verordnung sieht weiterhin vor, dass Arbeitgeber*innen ihren Mitarbeiter*innen medizinische Masken z, V  stellen müssen, wenn Präsenzarbeit erfolgt und die Bedingungen dies erfordern.

Kita
Ab dem 25. Januar 2021 wird in Hamburg statt der eingeschränkten Regelbetreuung die erweiterte Notbetreuung angeboten.
Das heißt, grundsätzlich sind Kitas in Hamburg außer für Kinder mit einem dringlichen sozialpädagogischen Förderbedarf geschlossen.
Danach wird eine Betreuung sichergestellt für Kinder

  • mit dringendem Betreuungsbedarf,
  • deren Eltern Tätigkeiten ausüben, die für die Daseinsvorsorge bedeutsam oder für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen oder der Sicherheit notwendig sind, 
  • die aus familiären Gründen oder aufgrund besonders gelagerter individueller Notfälle auf eine Betreuung angewiesen sowie deren Eltern alleinerziehend sind.

Die Darlegungspflicht obliegt den Eltern. Über Details informiert die Sozialbehörde in Kürze separat.

Schule
Bis 14. Februar weiterhin Distanzunterricht an Hamburger Schulen. Das heißt Schüler*innen lernen im Regelfall zuhause.
Es wird ausdrücklich an alle Eltern appelliert, ihre Kinder nicht zur Schule zu schicken.
Nur Eltern, für deren Kinder es keine andere Betreuungsform gibt, haben die Möglichkeit, ihre Kinder weiterhin zur Schule zu schicken, wo sie unter pädagogischer Anleitung angemessen betreut werden. Schulen, die aktuell hohe Anmeldequoten haben, gehen in diesem Sinne aktiv auf ihre Elternschaft.

Versammlungen
Es gilt generell Maskenpflicht. Versammlungen unter freiem Himmel nur noch bis max. 100 Personen, „Aufzüge“ sind grundsätzlich nicht gestattet. Ausnahmeregelungen seitens Behörden möglich. 

Die komplette Pressemitteilung des Senats finden Sie hier.

 

Update: LEA Statements in der Presse:
(Achtung: Medienberichte sind nur eine begrenzte Zeit lang abrufbar)
Julia Hömke im Beitrag von Hamburg 1 "Kitas kehren zurück in Nobetreuung" vom 25.01.2021
Viola Riedel im Interview von Hamburg 1 "Kritik an Rückkehr zur Notbetreuung" am 21.01.2021 und im Beitrag von Hamburg Journal "Ab jetzt nur noch Notbetreuung" vom 25.01.2021

Update: PM Sozialbehörde "HH kehrt zur Kita Notbetreuung zurück"  sowie das Anschreiben an die Eltern vom 21.01.2021, Letzteres ist zusammen mit den überarbeiteten Handlungsempfehlungen VI nachfolgend zu finden: Infos für Kitas - hamburg.de. Dazu dann noch die überarbeitete Allgemeinverfügung und die Info-Grafik Krankheitssymptome